5. April 2011
von Christian Rieger
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… und ein bisschen Liberalismus.
Unter dem Titel “WIE SOLLTE SICH DIE FDP POLITISCH AUSRICHTEN?” veröffentlichte Nico das Poll-Ergebnis der Anne Will Sendung vom 03. April 2011 welches wie folgt aussieht:
Die FDP als liberale Bürgerrechtspartei? Ja das wäre was aber wie schnell ist das umsetzbar und ist das überhaupt umsetzbar? Das die FDP in den vergangenen Jahren sehr “weichgespühlt” daherkommt macht einen soliden Wechsel auf den Kern der Partei ziemlich schwer doch glaube ich auch, dass der bevorstehende Generationenwechsel einiges bewirken kann. Was genau? Philipp Rösler als Parteichef in Kombination mit dem Amt des Gesundheitsministers ist eine gewagte Kombination doch hat Rösler bereits in Niedersachsen bewiesen, dass er als Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Stellvertretender Ministerpräsident durchaus Führungsqualitäten hat und meiner Meinung nach mehr Verständnis von Wirtschafts- als von Gesundheitspolitik (obwohl promovierter Arzt) hat.
Was ist mit Christian Lindner? Große Aufmerksamkeit erreichte Lindern durch sein Vorpreschen im Zuge des 3 monatigen Moratoriums und seiner Aussage, die vorübergehend stillgelegten Kraftwerke nicht wieder anzuschalten. Darüber hinaus ist Lindern kein unbekannter. Seine 2000 gegründete Firma “Moomax” ging zwar ziemlich schnell unter , genauso wie andere Firmen der New-Economy jedoch ist hier nicht zu vergessen, dass Linder einen beruflichen Hintergrund hat der gerade für die aktivisten der sog. “Netzkultur”, Gegner von Internet-Zensur etc. nicht uninteressant ist. Durch die Arbitesgruppe “Familie, Integration, Kultur und Neue Medien” versuchte die FDP bereits 2009 die Neuen Medien aktiv ins Parteiprogramm aufzunehmen. In dieser Arbeitsgruppe weit vorne mit dabei: Christian Lindner.
Bei Daniel Bahr bin ich mir noch nicht wirklich sicher, da er sich bisher noch nie so richtig konstruktiv zeigte. Wir werden sehen. Das Problem ist wohl viel mehr, dass die “alte Garde” der FDP nicht kampflos ihre Ämter abgeben wird, was die Neuausrichtung der Partei nur unnötigerweise entschleunigt. Die FDP muss jetzt handeln, mehr Liberalismus wagen und konsequent auf die neue Generation setzen.
Grundsätzlich stellt sich die Frage ob die FDP wirklich fehlen würde. In ihrer jetzigen Konstellation keineswegs. In der Süddeutschen Zeitung 2./3. April erschien auf Seite 13 ein schöner Artikel mit der Überschrift: “Die Leerstelle – Der deutsche Liberalismus hatte nie eine rechte Aufgabe: Würde die FDP jetzt wirklich fehlen?” An dieser Stelle möchte ich einige Textstellen zitieren:
[..] Deutschland hat in Kant und Wilhelm von Humboldt beeindruckende, aber unpraktische liberale Denker hervorgebracht; von ihnen führt kaum ein Weg ins alltägliche Handeln, sondern bestenfalls ins Verfassungsgericht. [..]
Durch Umweltkatastrophen, verursacht durch Unternehmen und einer großen Privatsphäre Diskussion um Unternehmen wie Google und Facebook will der Bürger natürlich Staatliche Bevormundung Regulierung. Und außerdem:
[..] Deutschland als dramatisch alternde Gesellschaft braucht auch den Sozialstaat als Brückentechnologie in die Zukunft weit dringender als die Atomkraft. [..]
Und was jetzt?
[..] Bleibt also gar nichts mehr? Würde man nichts vermissen, wenn der Liberalismus nicht mehr zu Deutschland gehören würde? Leider nichts, was man nicht jetzt schon schmerzlich vermisste: nämlich den Einspruch liberalen Denkens gegen das Leitkulturgeschwätz, das festlegen zu können glaubt, was zu Deutschland gehört und was nicht. [..]
Liberalismus hat in Deutschland nie wirklich funktioniert aber warum? Der Durchschnittsdeutsche ist in meinen Augen nicht bereit dazu. Liberales Denken haben wir nie gelernt, war nie historisch verankert. Wir sind ja schließlich nicht England oder Frankreich. Der Deutsche lässt sich nun mal gerne verführen. Sei es von Links oder Rechts. Der Gedankengang könnte wie folgt aussehen: “Soll doch der Staat für alles Sorgen, sich Gedanken machen und entscheiden was am für mich ist.” Die junge Generation hat sich eines von der älteren ganz gut abgeschaut: Meckern und Motzen. Wenn einem mal was nicht passt, kann man ja immer noch Transparente schwingen oder Petitionen unterzeichnen solang es nicht so viel Arbeit macht. Aber mal selbst mit anzupacken und die Politik aktiv mitzugestalten liegt den meisten Fern. Schade.
